28. Workshop

Evaluation von
Sicher­heits­ge­setzen – Auftrag, Realität,
Standards und Durchführung

Am 13. und 14. Mai 2013 fand eine Tagung zum Thema „Evaluation von Sicher­heits­ge­setzen – Auftrag, Realität, Standards und Durch­führung“ im Zentrum für inter­dis­zi­plinäre Forschung (ZiF) in Bielefeld statt.

Behandelt wurden u.a. Aspekte, die sich mit Evalua­ti­ons­me­thoden und -verfahren, dem Träger von Evalua­tionen und einem sachge­rechten Umgang des Parlaments mit den Evalua­ti­ons­er­geb­nissen beschäftigen. Bezugs­punkte der Diskussion waren die gesetz­lichen Evalua­ti­ons­ver­pflich­tungen, die sich namentlich im Sicher­heitsrecht in einer sich allmählich steigernden Zahl von Einzel­fällen wieder­finden. Ein Konzept ihrer sachge­rechten Umsetzung ist bislang jedoch ein politisches Desiderat. So wurde die Umsetzung vieler Evalu­ie­rungs­pflichten (bspw. zum Terro­ris­mus­be­kämp­fungs­gesetz im Jahr 2005) insbe­sondere im Hinblick auf die Trans­parenz der Evalua­ti­ons­ver­fahren und -ergebnisse als mangelhaft kritisiert.

Veran­stalter der Tagung waren Professor Dr. Hans-​Jörg Albrecht (Direktor des MPI, Freiburg i.Br.) und Professor Dr. Christoph Gusy (Lehrstuhl für Öffent­liches Recht, Universität Bielefeld) in Koope­ration mit Professor Dr. Hans-​Jürgen Lange (Lehrstuhl für Politik­wis­sen­schaft, Sicher­heits­for­schung und Sicher­heits­ma­nagement, Universität Witten/​Herdecke). Die Tagung wurde im Rahmen des vom BMBF geför­derten Forschungs­pro­jektes »Sicherheitsgesetzgebung« – einem Verbund­projekt der Universität Bielefeld und Witten/​Herdecke – durch­geführt.