Kurzbericht des 20. Workshops

am 2. bis 4. Mai 2007 an der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster-​Hiltrup

zum Thema: „Polizei und Fremde – Fremde in der Polizei“

Fast völlig unbemerkt wurde das 10jährige Jubiläum des Abschluss­be­richtes des Projekts „Polizei und Fremde – Belas­tungen und Gefähr­dungen von Polizei­be­am­tinnen und -beamten im alltäg­lichen Umgang mit Fremden“ (Bornewasser/​Eckert, Münster 1995) begangen. Das Thema war damals – auch z.B. an der Polizei-​Führungsakademie – keine „Eintags­fliege“, sondern es wurde auf zahlreichen Tagungen angesprochen (vgl. 1994: „Aktuelle gesell­schaftliche Entwick­lungen und ihre Einflüsse auf die Polizei“; 1997: „Ethische Heraus­for­de­rungen der Polizei“ oder 1998: „Polizei und Fremde“) und fand seinen Nieder­schlag in ebenso vielen Veröffentlichungen.

In diesem Zusam­menhang machte man sich Gedanken z.B. über den Begriff des Fremden, des Fremdseins und die Kriterien für dieses Fremdsein. Dabei wurden auch Belas­tungen aufgezeigt, die durch den Umgang mit den Fremden, durch die polizei­interne Organi­sa­ti­ons­struktur, aber auch aufgrund von externen Faktoren heraus­ge­ar­beitet. Leider muss man heute wohl davon sprechen, dass das Konzept „Polizei und Fremde“ nicht in den Polizeien imple­mentiert wurde. Die bekannten Beispiele von Fehlver­halten gegenüber Nicht-​Deutschen tauchen immer wieder in Presse­mit­tei­lungen oder Bewer­tungen von externen Beobachtern (wie z.B. Amnesty Inter­na­tional) auf – auch wenn sie vielfach strittig sind. Man findet Hinweise auch in Eigen­ver­öf­fent­li­chungen der Polizei, so wenn in einem positiv gemeinten Beitrag in der „Hessischen Polizei­rundschau“ die Überschrift lautet: „Erfolg­reiche Integration: Zehn Jahre Ausländer in der Hessischen Polizei“ (HPR 78÷2004: S. 10). Polizei­be­am­tinnen und -beamte mit einem Migra­ti­ons­hin­tergrund fast 10 Jahre nach dem eingangs angeführten Diskus­si­ons­papier immer noch als „Ausländer“ zu bezeichnen, lässt auf alle Fälle aufhorchen. Verstärkt wird diese „Nicht-​Implementation“ auch durch einige wenige vorliegende Unter­su­chungen, so wenn Mletzko und Weins (Mletzko/​Weins 1999) aufgrund einer Befragung in einer großstäd­tischen Polizei­di­rektion feststellten, dass rund 15 % der befragten Polizisten eine verfestigte fremden­feindliche Einstellung haben. Dazu gehört auch der insgesamt in den Medien sehr kritisch gesehene Umgang mit rechts­ex­tre­mis­tischen Straftaten. Auffällig ist in diesem Zusam­menhang auch, dass das Thema in den Ausbil­dungs­in­halten der Polizeien bisher gleichfalls nur einen geringen Stellenwert einnimmt.

Das Thema ist letztlich auch und gerade gesell­schaftlich einge­bunden. Polizei ist in diesem Sinne ein Spiegelbild dafür, dass die Gesell­schaft insgesamt vor der Frage steht, ob nicht alle bisherigen Integra­ti­ons­konzepte mehr oder weniger gescheitert sind. Angesprochen werden muss dabei auch die Frage, ob nicht in einer Gesell­schaft, deren Mitglieder immer häufiger einen Migra­ti­ons­hin­tergrund aufweisen, die Polizei nicht diese „neue“ Situation besonders in ihren Konzepten und ihrer Perso­nal­planung berück­sichtigen muss. Dazu kommt noch, dass aufgrund der Szenarien im Zusam­menhang mit der Terro­ris­mus­be­drohung der „Fremde“ einen zusätzlich bedroh­lichen Aspekt nun innehat.

Der Workshop widmete sich zwei Aspekten: Zum einen behandelte er den Umgang der Polizei mit Fremden im „Außen­ver­hältnis“, zum anderen beleuchtete er das „Innen­ver­hältnis“ der Organi­sation „Polizei“ und ihrer Öffnung für Bewerber mit Migrationshintergrund.

Tagungs­or­ga­ni­sation und Moderation:

Leitung: Prof. Dr. Karlhans Liebl, Rothenburg/​OL

Programm­ablauf: 

Mittwoch, den 2. Mai 2007

Polizei und Fremde – Die Situation

PROF. DR. CLAUDIA RADEMACHER (als Vertreterin des Präsi­denten der DHPol) /​PROF: DR: KARLHANS LIEBL: Begrüßung und Einführung zum Tagungsthema

PROF. DR. MANFRED BORNE­WASSER (Universität Greifswald): „Ethnische Vielfalt im eigenen Land: Eine (nicht nur sprachliche) Heraus­for­derung für die deutsche Polizei im Innen- und Außen­ver­hältnis“
mit anschlie­ßender Diskussion
Ltd. PD DR. HANS-​JOACHIM HEUER (Hannover): „Fremde als Belastung und Gefährdung – Bewer­tungs­stra­tegien der 90er Jahre“
mit anschlie­ßender Diskussion
DR. THOMAS SCHWEER (Universität Duisburg-​Essen): „Soziale Kontrolle am Rande der Gesell­schaft: Zivile Einsatz­trupps in ethnisch segre­gierten Stadt­teilen“
mit anschlie­ßender Diskussion

Donnerstag, den 3. Mai 2007

Polizei und Fremde – Fremde in der Polizei – Fremde und Polizei

HEIDI MESCHER (University of Bradford /​Universität Bielefeld): „Die Polizei – Integra­ti­ons­akteur mit Vorbild­cha­rakter für die Gesell­schaft?“
mit anschlie­ßender Diskussion

ANKE SAUERBAUM (Böblingen): „Inter­aktion und Kommu­ni­kation zwischen Polizei und Migranten: Polizei­aus­bildung auf dem Prüfstand“
mit anschlie­ßender Diskussion
DR. ASTRID JACOBSEN (Trier): „’Was mach ich denn, wenn so’n Türke vor mir steht? ’ – Zur inter­kul­turelle Quali­fi­zierung der Polizei“
mit anschlie­ßender Diskussion
DR. RAFAEL BEHR (ISIP Hamburg): „’Ethnische Minder­heiten’ in der Polizei“
mit anschlie­ßender Diskussion
PROF. DR. HANS SCHNEIDER (Fachbereich Polizei der VFH Hessen, Abt. Gießen): „Verbündete gegen den Extre­mismus“
mit anschlie­ßender Diskussion
HERMANN GROß, DIPL. POL.; DIPL. PSYCHOLOGE (Fachbereich Polizei der VFH Hessen, Abt. Mühlheim /​Main): „Ausländer in der Hessischen Polizei“
mit anschlie­ßender Diskussion

Freitag, den 4. Mai 2007

Erfah­rungs­dis­kus­sionen – Erlebniswelten

DR. AKLI KEBAILI (Amt für multi­kul­turelle Angele­gen­heiten, Frankfurt a. M.): „Frank­furter Modell­projekt ‚Polizei und Migranten/​innen im Dialog’“
mit anschlie­ßender Diskussion

PROF. DR. JOACHIM KERSTEN (Villingen-​Schwenningen): „Inter­kul­turelle Kompetenz“
mit anschlie­ßender Diskussion
Podiums­dis­kussion: „Polizei und Fremde in der Praxis“, Leitung der Podiums­dis­kussion: Prof. Dr. Joachim Kersten, Villingen-​Schwenningen; Teilnehmer: PD Thomas Baltes, PP Berlin; Dr. Akli Kebaili, Amt für multi­kul­turelle Angele­gen­heiten, Frankfurt a. M.; Hugo Müller, GdP; Hartmut Seltmann, Amnesty Inter­na­tional; Dr. Katharina Weiss, BMI Wien; Rainer Wendt, DPolG
Resümee der Tagung und Verab­schiedung: Prof. Dr. Hans-​Jürgen Lange und
Prof. Dr. Karlhans Liebl

Die Beiträge werden einem Sammelband des AKIS veröffentlicht.