Inhalts­ver­zeichnis der Studie »Innere Sicherheit im Politischen System der Bundes­re­publik Deutschland«

Hans-​Jürgen Lange

Leske + Budrich, Opladen im Februar 1999

Parallel zur ökonomischen Integration ist auf der europäischen Ebene verstärkt seit 1985 ein umfas­sender Sicher­heits­verbund entstanden. Der europäische Sicher­heits­verbund beginnt zunehmend damit, die natio­nal­staatlich angelegten Systeme der »inneren« Sicherheit zu verändern. Das Buch zeigt auf, mit welchen Strategien und mit welchen Konse­quenzen die Sicher­heits­ein­rich­tungen von Bund und Ländern in der Bundes­re­publik auf die verän­derten Bedin­gungen insti­tu­ti­ons­po­litisch »reagieren«. Innere Sicherheit ist hierbei als ein Netzwerk unter­schied­licher Akteurs­ko­ali­tionen zu verstehen, die darum ringen, Steue­rungs­kom­pe­tenzen im Politikfeld zu erlangen. Das Buch behandelt auf der Grundlage einer handlungs­theo­retisch geleiteten empirischen Rekon­struktion die bislang kaum thema­ti­sierte Bedeutung von korpo­ra­tis­tischen Aushand­lungen zwischen Regierung und Verwaltung einerseits, miteinander konkur­rie­renden Polizei­ver­bänden andererseits, die die Politik der Inneren Sicherheit bestimmen.


Aus dem Inhalt:

Vorwort

Einleitung

A Problem­hin­tergrund
B Ausgangs­thesen und Haupt­fra­ge­stel­lungen
C Theore­tische Anbindung
D Unter­su­chungsplan
E Metho­disches Vorgehen

Erster Teil: Innere Sicherheit als Politik­feld­for­schung: Theore­tische Vorüberlegungen

1 Innere Sicherheit: Inter­dis­zi­plinäre Abgren­zungen und Argumentationslinien

1.1 Staats-​, Verwaltungs- und Polizeirecht
1.2 Krimi­nal­wis­sen­schaften
1.3 Polizei­so­ziologie und Polizei­for­schung
1.4 Polizei­ge­schichte
1.5 Politik- und Verwaltungswissenschaft

2 Insti­tu­tio­nen­analyse und Politikfeldforschung

2.1 Grundzüge einer struk­turalen Handlungs­theorie
2.2 Insti­tu­ti­ons­politik und Leitbilder
2.3 Insti­tu­tio­nen­analyse und Policy-​Analyse
2.4 Verwaltung und Korpo­ra­tismus
2.5 Födera­lismus und Politik­ver­flechtung
2.6 Innere Sicherheit als Politikfeldforschung

Zweiter Teil: Europäi­sierung der natio­nal­staat­lichen „inneren“ Sicherheit

3 Ausdif­fe­ren­zierung der Inneren Sicherheit in der Bundes­re­publik Deutschland

3.1 Gründungsphase 1945 – 55
3.2 Restau­ration der Staat­lichkeit 1955 – 68
3.3 Moder­ni­sierung des Sicher­heits­kom­plexes 1968 – 82
3.4 Diver­si­fi­zierung der öffent­lichen Sicherheit 1982 – 90
3.5 Exkurs: Priva­ti­sierung der öffent­lichen Sicherheit
3.6 Verän­de­rungen infolge der deutschen Verei­nigung seit 1990
3.7 Innere Sicherheit im bundes­deutschen Verwal­tungs­system
3.8 Entwicklung der Bund-​Länder-​Beziehungen
3.9 Innere Sicherheit als Netzwerkmodell

4 Europäi­sierung der Inneren Sicherheit

4.1 Die Innen- und Rechts­politik in der europäischen Integrationsentwicklung

4.2 Die inter­na­tionale Koope­ration der Sicherheitsbehörden

4.2.1 Interpol
4.2.2 Vereinte Nationen und globale Koope­ration
4.2.3 Weltwirt­schafts­gipfel und OECD
4.2.4 NATO und Geheim­dienste
4.2.5 Europarat und Pompidou-​Gruppe
4.2.6 Wiener Club und Berner Club
4.2.7 Bilaterale Formen der Zusam­men­arbeit
4.2.8 Das Problem der Koordi­nation: CELAD

4.3 Von TREVI zum K-​4-​Verbund
4.4 Schengen
4.5 Europol
4.6 Rechts­an­glei­chungen
4.7 Zollko­ope­ration
4.8 Die Fusion der Europäischen Inneren Sicherheit im Vertrag von Amsterdam
4.9 Integra­ti­ons­theo­re­tische Perspektiven

5 Die Polizei­politik des Bundes

5.1 Verän­de­rungen der Sicher­heits­organe des Bundes
infolge der europäischen Integration

5.1.1 Bundes­grenz­schutz
 5.1.2 Bundes­kri­mi­nalamt
 5.1.3 Zoll
 5.1.4 Verbund „Deutsche Küstenwache“
 5.1.5 Ausbildung des Führungspersonals

5.2 Koordi­nation der Inneren Sicherheit auf Bundesebene
5.3 Auswir­kungen der Europäi­sierung auf das Bund-​Länder-​Verhältnis

Dritter Teil: Innere Sicherheit in den Ländern: das Beispiel Nordrhein-​Westfalen

6 Handlungs­muster und Inter­es­sen­kon­fi­gu­ra­tionen in den
Sicher­heits­be­hörden des Landes: die Kreispolizeibehörden

6.1 Die Versäulung der Altor­ga­ni­sation
6.2 Die Schutz­polizei: zum Leitbild S
6.3 Die Krimi­nal­polizei: zum Leitbild K
6.4 Die polizei­lichen Sonder­ein­heiten
6.5 Der polizeiliche Staats­schutz
6.6 Die Leitung GS und das Problem der Koordi­nation
6.7 Die Verwaltung
6.8 Die „zivile“ Behör­den­leitung
6.9 Der Polizei­beirat und die Frage der demokra­tischen Kontrolle
6.10 Der Perso­nalrat und die Polizei­verbände in der Behörde
6.11 Das Grenzland

7 Innere Sicherheit als Policy: Entstehung, Aushandlung und Imple­men­tation der polizei­lichen Neuor­ga­ni­sation in NRW

7.1 Phasen­modelle des Policy-​Prozesses
7.2 Die Verbände im Politikfeld
7.3 Die GdP und die Neuor­ga­ni­sation
7.4 Die Minis­te­ri­al­bü­ro­kratie und die Neuor­ga­ni­sation
7.5 Imple­men­tation der Neuor­ga­ni­sation
7.6 Insti­tu­ti­ons­po­li­tische Aushandlungen

7.6.1 Kreis­po­li­zi­be­hörden
7.6.2 Bezirks­re­gie­rungen als Polizei­be­hörden
7.6.3 Autobahn­polizei
7.6.4 Wasser­schutz­polizei
7.6.5 Bereit­schafts­polizei
7.6.6 Landes­kri­mi­nalamt
7.6.7 Zentrale Polizei­tech­nische Dienste
7.6.8 Ausbil­dungs­ein­rich­tungen
7.6.9 Verfassungsschutz

7.7 Evalu­ierung und polizeiliche Aufgabenkritik

8 Die Bezie­hungen des Landes zum Bund und zur EU im Prozeß der Europäisierung

8.1 Die Bezie­hungen zum Bund
8.2 Die Bezie­hungen zur EU
8.3 Die Koordi­nation der europäischen Inneren Sicherheit auf Landesebene
8.4 Insti­tu­tionelle Verän­de­rungen infolge der Europäi­sierung
8.5 Die Akteure in der vertikalen Politikproduktion

Vierter Teil: Schlußfolgerungen

9 Innere Sicherheit als Mehrebenen-​Sicherheitsverbund

9.1 Zusam­men­fassung
9.2 Theore­tische Folgerungen

Schluß­be­merkung

Anhang

1 Abkür­zungs­ver­zeichnis

2 Verzeichnis der Übersichten und Schaubilder

3 Litera­tur­ver­zeichnis

3.1 Bücher und Aufsätze
3.2 Materialien, Dokumente und Zeitungs­artikel
(ohne Autorennamen)
3.3 Geset­zestexte und Verträge

4 Dokumen­tation der Exper­ten­in­terviews und
teilneh­menden Beobachtungen

4.1 Numerische Darstellung der Exper­ten­in­terviews
4.2 Darstellung der Exper­ten­in­terviews
nach Untersuchungsbereichen

5 Stich­wort­ver­zeichnis

Bestell­formular.